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Entscheidung der Vergabekammer Westfalen im Fokus der Welt

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Bahnexperte Nikolaus Doll berichtet über potenzielle Folgen des Verfahrens, bei dem Abellio wie 2011 vor dem Bundesgerichtshof seine rechtliche Auffassung durchsetzen konnte

Die Direktvergabe zur Anerkennung von Nahverkehrstarifen im Fernverkehr verstößt gegen das Vergaberecht! Das war das Ergebnis des Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer Westfalen vom 31. Januar 2017. Abellio sah sich in seiner Auffassung bestätigt, dass die beabsichtigte Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur „Anerkennung von Nahverkehrstarifen im Schienenpersonenverkehr“ einen Verstoß gegen nationales und europäisches Vergaberecht darstellt. Gegen diesen Beschluss war es möglich, innerhalb von zwei Wochen durch die Deutsche Bahn AG oder den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und den Verkehrsverbund Nordhessen (NVV)eine sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf einzulegen. Die Beteiligten haben darauf verzichtet und damit ist der Beschluss der Vergabekammer rechtswirksam.

Im konkreten Fall hatten NWL und NVV versucht, den IC 51 zwischen Dortmund und Kassel für die Kunden in der Region attraktiver zu machen. Nach dem Plan der Verbünde sollten in besagtem IC ab Dezember 2017 fünf Jahre lang die Tickets des Nahverkehrs gelten. Dann hätte man mit einer Fahrkarte nach dem „Westfalen-Tarif“ zusteigen können. Direktvergaben an DB-Fernzüge als Ergänzung zu Regionalbahnen würden aber das deutsche Bahn-System auf den Kopf stellen, schreibt Welt-Bahnexperte Nikolaus Doll in einem großen Beitrag unter der Überschrift „Darum könnte die Bahn ihren Fernzug-Trick bitter bereuen“ über die Folgen der rechtlichen Auseinandersetzung auf der Wirtschaftsseite der überregionalen Tageszeitung aus dem Springer-Verlag.

Abellio-CEO Stephan Krenz forderte in dem Artikel: „Wenn es auf einmal subventionierten Fernverkehr gäbe, dann wollen wir den auch anbieten können. Dann muss das aber auch ausgeschrieben werden!“

Den kompletten Beitrag können Sie über folgenden Link lesen:  https://www.welt.de/wirtschaft/article162237926/Darum-koennte-die-Bahn-ihren-Fernzug-Trick-bitter-bereuen.html